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Städte-Haushalte kollabieren reihenweise: Kitas, Schulen, Busse bedroh

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), hat Bund und Länder zu sofortiger finanzieller Hilfe für die Kommunen aufgerufen. Die städtischen Haushalte kollabieren «reihenweise», warnte der Leipziger Oberbürgermeister vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Das Defizit der Kommunen könnte dieses Jahr die Marke von 30 Milliarden Euro überschreiten. Jung sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: «Die Städte können nicht mehr. Die städtischen Haushalte kollabieren reihenweise, mittlerweile auch in den reicheren südlichen Bundesländern.» Ohne finanzielle Soforthilfe drohten die Kommunen flächendeckend in das Nothaushaltsrecht zu fallen. Strukturelles Ungleichgewicht verschärft Krise Die finanzielle Schieflage hat strukturelle Ursachen. Die Kommunen leisten etwa ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, erhalten aber nur ein Siebtel der Steuereinnahmen. «Das konnte auf Dauer nicht gutgehen und hat jetzt handfeste Konsequenzen», erklärte Jung. Verschärft wird...