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Warum das BSW an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte

In der Messe Erfurt ist die Welt für Sahra Wagenknecht noch in Ordnung. Eine Band spielt beim Thüringer Wahlkampfstopp der BSW-Chefin, das Publikum ist begeistert, auch wenn der Saal nicht ganz voll ist. Frieden sei das Wichtigste, sagt eine Frau Mitte 60 im rosa Mantel und schwarzen Pullover. Und von Frieden spricht auch Wagenknecht auf der Bühne. «Wir dürfen nicht zulassen, dass unser Land mental immer mehr auf Krieg eingestellt wird», ruft die 55-Jährige. Der Satz geht fast unter im Applaus. Bundesweit allerdings läuft es eine gute Woche vor der Bundestagswahl nicht mehr rund für das Bündnis Sahra Wagenknecht. Mit Umfragewerten von 4 bis 5,5 Prozent sieht es knapp aus für den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Und ein Scheitern am 23. Februar, so hat es Wagenknecht nun mehrfach angedeutet, wäre voraussichtlich auch das Ende ihrer politischen Laufbahn. Sahra Wagenknecht, Bundesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung des...

Fünf Jahre E-Scooter – Wie haben sie unsere Städte verändert?

Die einen hassen sie, die andere lieben sie: E-Scooter. Vor fünf Jahren wurden die elektrischen Tretroller in Deutschland zugelassen. Seitdem stehen sie in den Innenstädten der Republik - neben eigens geschaffenen Flächen häufig auch auf Geh- und Fahrradwegen. Die Kritiker beklagen rücksichtsloses Fahren. Eine Übersicht, was sich in Deutschlands Innenstädten getan hat: Regeln für E-Scooter Seit 15. Juni 2019 düsen E-Scooter mit Betriebserlaubnis durch Städte und Dörfer. Am diesjährigen Tag der Verkehrssicherheit jährt sich ihre Zulassung zum fünften Mal. Eingeführt wurden sie, damit Nutzerinnen und Nutzer die sogenannte erste und letzte Meile zurückzulegen. Laut einem Sprecher der Verleihfirma Voi endet tatsächlich circa jede zweite Fahrt in der Nähe von öffentlichen Verkehrsmitteln. Auch wenn sie zum Alltagsbild gehören, fragen sich nach wie vor viele Menschen, welche Vorschriften für die elektrischen ...