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Merz hält «Elemente einer Wehrpflicht» für wahrscheinlich

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält es für wahrscheinlich, dass die Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland nötig wird, um die geplante Vergrößerung Bundeswehr zu ermöglichen. «Wir werden wahrscheinlich (...) mit der gegenwärtigen Freiwilligkeit alleine nicht hinkommen, sondern zusätzliche Elemente einer Wehrpflicht brauchen», sagte er beim Tag der Industrie in Berlin. Die Unternehmen rief er dazu auf, ihren Mitarbeitern die Möglichkeit zu geben, als Reservisten an Übungen teilzunehmen. «Die Bundeswehr muss zurück in die Mitte unserer Gesellschaft», sagte der Kanzler. «Es war ein Fehler – wie wir spätestens heute wissen – die Wehrpflicht auszusetzen.» Man könne sie allerdings nicht so einführen, wie sie gewesen sei. Wie genau er sich eine neue Wehrpflicht vorstellt, sagte Merz nicht. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht beim Tag der deutschen Industrie. Foto: Kay Nietfeld/dpa Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält es für wahrscheinlich, dass die Wiedereinf...

CSU fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in diesem Jahr

Der CSU-Politiker Florian Hahn fordert wegen der veränderten Bedrohungslage die Wiedereinführung einer Wehrpflicht noch in diesem Jahr. «Die Aussetzung der Wehrpflicht passt nicht mehr zur aktuellen Gefährdungslage. Noch im Jahr 2025 müssen die ersten Wehrpflichtigen durch die Kasernentore schreiten», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der «Bild»-Zeitung. Der Abgeordnete warnte davor, teilnahmslos zuzuschauen, «wie die Welt um uns unsicherer wird». Deutschland brauche jetzt «eine glaubwürdige Abschreckung durch eine personelle Aufwuchsfähigkeit». Das müsse auch «durch wehrwillige und wehrpflichtige Staatsbürger in Uniform» gelingen. Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, denn gleichzeitig wurden praktisch alle Strukturen für eine Wehrpflicht aufgelöst. Florian Hahn (CSU) spricht bei der 157...

«Auswahl-Wehrdienst»: Was Pistorius plant

Verbindliche Musterungen, verpflichtende Fragebögen und eine Erfassung Wehrtauglicher: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein Konzept für einen neuen Wehrdienst vorgelegt – als Grundlage für eine schnelle Verstärkung der Bundeswehr im Verteidigungsfall. Aus dem Pool von 400.000 Kandidaten eines Jahrgangs sollen damit von 2025 an jährlich zunächst 5000 zusätzliche Wehrpflichtige, später auch mehr gewonnen werden. «Ziel ist, diese Zahl Jahr für Jahr aufwachsen zu lassen und damit die Kapazitäten zu erhöhen», sagte Pistorius. Und: «Wir müssen diesen Aufwuchs hinbekommen.» Das neue Modell soll aus Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen. Dazu wird eine verpflichtende Erfassung eingeführt, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen – und junge Frauen dies tun können. Eine Gleichbehandlung der Geschlechter beim Wehrdienst ist...