Alarmstufe Rot: Samsung-Handys vor dem Aus?

Ein Gerichtsurteil sorgt für Aufsehen in der Mobilfunkwelt. Weil Samsung ein LTE-Patent verletzt, könnte im schlimmsten Fall die Zerstörung zahlreicher in Deutschland noch lagernder Galaxy-Smartphones drohen und ein Verkaufsverbot folgen.

Samsung Galaxy 24 Ultra liegt auf der eigenen Verkaufsverpackung.

Samsung-Handys verletzten ein wichtiges LTE-Patent. Das könnte drastische Folgen haben.

Eine neue Patentklage sorgt für Aufsehen. Denn dieses Mal ist ein Hersteller betroffen, der namhafter kaum sein könnte: Samsung. Läuft es besonders schlecht, muss der koreanische Elektronikkonzern nicht nur hohe Entschädigungszahlungen leisten, sondern könnte in Deutschland auch vor einem Verkaufsstopp seiner hierzulande beliebten Galaxy-Handys stehen. Ganz so dramatisch dürfte es am Ende nicht werden. Doch der Erfolg, den das chinesische Unternehmen Datang Mobile jetzt vor dem Landgericht München I in erster Instanz erringen konnte, ist dennoch beachtlich (Aktenzeichen 21 O 16085/22).

SAMSUNG-HANDYS NUTZEN WICHTIGES LTE-PATENT

Laut Gericht verletzt Samsung ein von Datang Mobile gehaltenes LTE-Patent, das besonders dann zum Tragen kommt, wenn Gespräche von einer auf die nächste Mobilfunkzelle übergeben werden. Wichtig ist das nicht nur beim Gehen zu Fuß, sondern insbesondere auch beim Fahren mit dem Auto oder Zug. Nur mit dem Patent ist es dem Vernehmen nach möglich, eine Mobilfunkverbindung aufrechtzuerhalten, berichtet heise online. Seit August 2021 besitzt Datang den deutschen Patentteil und konnte sich mit Samsung bisher offenbar nicht auf Patentzahlungen einigen.

Laut Urteil des Landgerichts muss Samsung für alle seit dem 21. August 2021 in Deutschland verkauften Smartphones eine noch festzusetzende Entschädigungszahlung an Datang Mobile leisten. Auch vertritt das Landgericht München I die Auffassung, dass alle im Handel befindlichen Samsung-Handys zerstört werden müssen, wenn das von Datang gehaltene Patent ohne entsprechende Ausgleichszahlungen von Samsung verletzt wird. Davor rettet den Großkonzern bisher wohl nur die Tatsache, dass das Urteil bisher nicht rechtskräftig ist. Denn dafür müsste der Patentinhaber eine Sicherheitsleistung von rund 2,5 Millionen Euro hinterlegen. Das ist dem Vernehmen nach bisher nicht geschehen.

BERUFUNG VON SAMSUNG IST WAHRSCHEINLICH

Samsung kündigte in einer Reaktion gegenüber heise online an, „das Gerichtsurteil gründlich prüfen“ zu wollen. Das schließe auch eine mögliche Berufung ein. Weiter heißt es: „Wir planen Maßnahmen unter Beachtung des Gerichtsurteils, die sicherstellen, dass unsere Kunden und deren Nutzungserlebnis von dem Urteil nicht beeinträchtigt werden.“ Parallel habe Samsung eine Nichtigkeitsklage eingeleitet, um gegen das zugrundeliegende Patent vorzugehen. Eine Neuverhandlung in nächsthöherer Instanz dürfte erst in einigen Monaten starten. Kunden von Samsung dürften deswegen zunächst keine unmittelbaren Konsequenzen bevorstehen. Quelle: inside digital und heise

JZ-App

Vorlesen lassen

Kommentare

Kanzler Merz in China: Airbus-Milliarden und klare Kante

Friedrich Merz beendet heute seinen ersten China-Besuch als Bundeskanzler. Im Gepäck hat er einen Mega-Deal für die europäische Industrie, aber die Stimmung in Peking war alles andere als ein gemütlicher Kaffeeklatsch. Merz hat deutlich gemacht, dass die Zeiten der einseitigen Abhängigkeit vorbei sind. Der Mega-Deal: Airbus hebt ab Das ist die Schlagzeile, die heute die Börsen befeuert: China plant eine Großbestellung bei Airbus . Umfang: Es geht um bis zu 120 Flugzeuge . Das ist ein massives Signal für den Standort Europa. Hintergrund: Merz wurde von einer riesigen Wirtschaftsdelegation begleitet (die größte seit Merkels Zeiten). Neben Airbus gab es auch Einigungen im Bereich Schweinefleisch-Exporte und Kooperationen beim Klimaschutz. Fairer Handel oder gar keiner Trotz der Milliarden-Deals hat Merz kein Blatt vor den Mund genommen. Er hat drei kritische Punkte direkt bei Staatschef Xi Jinping angesprochen: Handelsdefizit: Deutschland importiert viel mehr aus China als umgekehrt (...

Samsung Galaxy S26 Ultra: Die Rückkehr der Rundungen und der Abschied vom Titan?

Es ist das klassische Spiel kurz vor dem Launch: Die offiziellen Pressebilder sind geleakt und verraten fast alles über das Design. Die wichtigste Nachricht für alle Samsung-Fans: Das kantige Design des Ultra-Modells wird deutlich verändert. Das Design: "Cobalt Violet" ist der neue Star Die Bilder zeigen das S26 Ultra in einem intensiven Cobalt Violet . Auffällig sind vor allem die abgerundeten Ecken . Samsung verabschiedet sich wohl vom extrem eckigen Look des S25 Ultra, um die Handlichkeit des riesigen 6,9-Zoll-Displays zu verbessern. Material-Wechsel: Es gibt heiße Gerüchte, dass Samsung den Titan-Rahmen wieder gegen spezielles, leichteres Aluminium tauscht, um das Gewicht zu drücken und die Kühlung zu verbessern. Kamera-Insel: Die Linsen stehen weiterhin einzeln hervor, sind aber jetzt von einem subtilen, ovalen Rahmen eingefasst, der für mehr Schutz sorgt. Die inneren Werte (Leaks) Power: In Europa wird wohl der brandneue Exynos 2600 (der erste 2nm-Chip von Samsung) ...

Check24: Der heimliche Herrscher über deutsche Verträge

Wenn es um Vergleiche in Deutschland geht, führt an Check24 fast kein Weg vorbei. Das Portal hat sich von einer simplen Website zu einem Giganten entwickelt, der in manchen Branchen eine fast monopolartige Stellung genießt. Doch genau diese Macht sorgt jetzt für Ärger mit den Wettbewerbshütern. Die nackten Zahlen zum Marktanteil Check24 ist nicht nur ein "bisschen" größer als die Konkurrenz, sondern dominiert ganze Sparten: Energie (Strom & Gas): Hier liegt der Marktanteil von Check24 bei neu abgeschlossenen Online-Verträgen bei massiven 60 bis 70 % . Zum Vergleich: Insgesamt werden fast 60 % aller Energieverträge in Deutschland mittlerweile online abgeschlossen. Kfz-Versicherungen: In der Wechselsaison (November) gehen Schätzungen davon aus, dass Check24 ebenfalls einen Marktanteil von 80 bis 90 % unter den Vergleichsportalen hält. Reisen & Finanzen: Auch hier jagt das Portal den etablierten Playern wie Booking.com oder klassischen Banken immer mehr Anteile ab. D...

Samsung Unpacked 2026: Viel KI, wenig Neues beim Design

Gestern am 25. Februar 2026 hat Samsung das S26 Ultra vorgestellt. Doch wer auf eine Design-Revolution gehofft hat, wurde enttäuscht. Das Rad wurde in Seoul heute nicht neu erfunden – stattdessen setzt Samsung auf Feinschliff im Inneren und ein Feature, das vor allem Pendler und Business-User freuen dürfte: den neuen „Privacy Screen“. Die S26-Serie: Optischer Stillstand? Das Galaxy S26 Ultra sieht auf den ersten Blick aus wie das S25 Ultra und das S24 Ultra davor. Samsung scheint sich im „Apple-Modus“ zu befinden: Ein Design wird über Jahre beibehalten. Zwar sind die Displayränder noch einmal minimal geschrumpft und das Gehäuse ist aus einem neuen, noch leichteren „Titanium Grade 5“, aber der optische Reiz des Neuen fehlt dieses Jahr fast komplett. Die wirkliche Power steckt im Snapdragon 8 Gen 5 , aber mal ehrlich: Merken wir im Alltag wirklich, ob die App in 0,02 oder 0,01 Sekunden öffnet? Das Highlight: Der „Advanced AI Privacy Screen“ Das Feature, über das nach der Keynote alle sp...

Spahn räumt auf: Die 65-Prozent-Regel fällt!

Lange wurde gestritten, jetzt ist es amtlich. Unionsfraktionschef Jens Spahn hat heute Abend verkündet, dass das umstrittene Heizungsgesetz der alten Ampel-Regierung Geschichte ist. In einem neuen Eckpunktepapier mit der SPD wurde das Gesetz komplett umgekrempelt. Die wichtigsten Änderungen Weg mit dem Zwang: Die berüchtigte 65-Prozent-Regel (dass jede neue Heizung zu 65 % mit Ökostrom betrieben werden muss) wird komplett gestrichen. Technologieoffenheit: Öl- und Gasheizungen dürfen weiterhin neu in Wohnhäuser eingebaut werden. Spahns Ansage dazu: „Der Keller wird wieder Privatsache.“ Förderung bleibt: Wer trotzdem auf Wärmepumpen oder andere klimafreundliche Systeme setzt, bekommt weiterhin staatliche Unterstützung – die Förderung wird bis mindestens 2029 sichergestellt. Neuer Name: Das Ganze heißt jetzt nicht mehr Gebäudeenergiegesetz (GEG), sondern wird passenderweise in Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) umbenannt. Die "Hintertür": Der CO2-Preis Ganz ohne Klimaschu...

JZ-App

Dieses Blog durchsuchen