Alarmstufe Rot: Samsung-Handys vor dem Aus?

Ein Gerichtsurteil sorgt für Aufsehen in der Mobilfunkwelt. Weil Samsung ein LTE-Patent verletzt, könnte im schlimmsten Fall die Zerstörung zahlreicher in Deutschland noch lagernder Galaxy-Smartphones drohen und ein Verkaufsverbot folgen.

Samsung Galaxy 24 Ultra liegt auf der eigenen Verkaufsverpackung.

Samsung-Handys verletzten ein wichtiges LTE-Patent. Das könnte drastische Folgen haben.

Eine neue Patentklage sorgt für Aufsehen. Denn dieses Mal ist ein Hersteller betroffen, der namhafter kaum sein könnte: Samsung. Läuft es besonders schlecht, muss der koreanische Elektronikkonzern nicht nur hohe Entschädigungszahlungen leisten, sondern könnte in Deutschland auch vor einem Verkaufsstopp seiner hierzulande beliebten Galaxy-Handys stehen. Ganz so dramatisch dürfte es am Ende nicht werden. Doch der Erfolg, den das chinesische Unternehmen Datang Mobile jetzt vor dem Landgericht München I in erster Instanz erringen konnte, ist dennoch beachtlich (Aktenzeichen 21 O 16085/22).

SAMSUNG-HANDYS NUTZEN WICHTIGES LTE-PATENT

Laut Gericht verletzt Samsung ein von Datang Mobile gehaltenes LTE-Patent, das besonders dann zum Tragen kommt, wenn Gespräche von einer auf die nächste Mobilfunkzelle übergeben werden. Wichtig ist das nicht nur beim Gehen zu Fuß, sondern insbesondere auch beim Fahren mit dem Auto oder Zug. Nur mit dem Patent ist es dem Vernehmen nach möglich, eine Mobilfunkverbindung aufrechtzuerhalten, berichtet heise online. Seit August 2021 besitzt Datang den deutschen Patentteil und konnte sich mit Samsung bisher offenbar nicht auf Patentzahlungen einigen.

Laut Urteil des Landgerichts muss Samsung für alle seit dem 21. August 2021 in Deutschland verkauften Smartphones eine noch festzusetzende Entschädigungszahlung an Datang Mobile leisten. Auch vertritt das Landgericht München I die Auffassung, dass alle im Handel befindlichen Samsung-Handys zerstört werden müssen, wenn das von Datang gehaltene Patent ohne entsprechende Ausgleichszahlungen von Samsung verletzt wird. Davor rettet den Großkonzern bisher wohl nur die Tatsache, dass das Urteil bisher nicht rechtskräftig ist. Denn dafür müsste der Patentinhaber eine Sicherheitsleistung von rund 2,5 Millionen Euro hinterlegen. Das ist dem Vernehmen nach bisher nicht geschehen.

BERUFUNG VON SAMSUNG IST WAHRSCHEINLICH

Samsung kündigte in einer Reaktion gegenüber heise online an, „das Gerichtsurteil gründlich prüfen“ zu wollen. Das schließe auch eine mögliche Berufung ein. Weiter heißt es: „Wir planen Maßnahmen unter Beachtung des Gerichtsurteils, die sicherstellen, dass unsere Kunden und deren Nutzungserlebnis von dem Urteil nicht beeinträchtigt werden.“ Parallel habe Samsung eine Nichtigkeitsklage eingeleitet, um gegen das zugrundeliegende Patent vorzugehen. Eine Neuverhandlung in nächsthöherer Instanz dürfte erst in einigen Monaten starten. Kunden von Samsung dürften deswegen zunächst keine unmittelbaren Konsequenzen bevorstehen. Quelle: inside digital und heise

JZ-App

Vorlesen lassen

Kommentare

Nach Bachreinigung: München will Eisbachwelle mit Kies retten

Professor Robert Meier-Staude von der Hochschule München testet am Eisbach eine ungewöhnliche Methode: Mit Kies und Holzbrettern soll die berühmte Welle zurückkehren, die nach der Herbstreinigung des Flussbetts verschwunden ist. Am Freitag begann das Experiment am Haus der Kunst – unterstützt von der Stadt München und dem Surf Club. Die Eisbachwelle gilt als Wahrzeichen der Stadt und zog jahrelang Surfer aus aller Welt an. Nach der Bachauskehr im Herbst, bei der Ablagerungen und Sedimente entfernt wurden, verschwand die Welle. Wie genau die Reinigung zum Kollaps führte, ist unklar. Hoffnung bei Surfern Die Münchner Surfer setzen auf die Kies-Lösung. «Wir hoffen, dass wir es mit Kies hinbekommen», sagte ein Surfer der «tz». Martin Grün vom Surf Club München äußerte sich vorsichtig optimistisch zur «tz», stellte aber die entscheidende Frage: «ob dieser Kies dort auch liegen bleibt». Oberbürgermeister Dieter Reiter betonte, die Stadt arbeite «mit Hochdruck» an einer Lösung. Der Strömungse...

Microsoft: Das Rechtsklickmenü in Windows 11 soll kürzer werden

Aktuell kann das mit Rechtsklick aufgerufene Kontextmenü in Windows 11 viel Platz einnehmen. Es soll deshalb wieder übersichtlicher werden. Microsoft will das Rechtsklickmenü in Windows 11 überarbeiten. Vor allem stören sich User an der Länge des Menüs, die teilweise einen Großteil des Bildschirms einnehmen kann. Deshalb werden diverse Unterpunkte im Rechtsklickmenü zusammengefasst. Das wird zuerst innerhalb des File Explorer sichtbar sein. Im Insider-Build 26220.7271 für den Dev-Channel ist eine erste Version des neuen Kontextmenüs zu sehen. Die Liste an Elementen wurde bereits merklich verkürzt. Dabei wurden diverse weniger genutzte Features unter neuen Punkten zusammengefasst. Die Möglichkeit, Dateien zu Archiven zu komprimieren, Bilder zu drehen oder Dateien als Desktophintergrund zu setzen, ist etwa im Untermenü "Datei verwalten" zu finden. Altes Menüdesign ist noch immer sichtbar Es werden also nicht generell weniger Elemente nutzbar sein. Einige von i...

Robotik-Startup Agile Robots übernimmt Thyssenkrupp-Sparte mit 650 Mitarbeitern

Das Münchener Robotik-Startup Agile Robots übernimmt wesentliche Teile von Thyssenkrupp Automation Engineering. Die erworbene Sparte wird künftig unter dem Namen Krause Automation firmieren und 650 Mitarbeiter beschäftigen. Die Übernahme soll in den kommenden Monaten abgeschlossen werden, der Kaufpreis bleibt vertraulich. Für Agile Robots markiert der Deal einen strategischen Schritt: Das Unternehmen sichert sich Zugang zu etablierten Kundenkontakten in Europa und Nordamerika sowie tiefes Ingenieurwissen im Anlagenbau. Automation Engineering erwirtschaftete zuletzt einen Umsatz im dreistelligen Millionenbereich, vor allem mit Projekten in der Elektromobilität wie der Batterieproduktion. Kombination von KI und Industrieerfahrung «Wir bekommen ein sehr bekanntes Unternehmen mit einem großen Kundenstamm in Europa und Nordamerika, das tiefes Ingenieurwissen und Erfahrung im Projektmanagement hat», erklärte Sexton, Vice President Operations bei Agile Robots. Rolf-Günther Nieberding, Chef vo...

Weihnachtsmärkte 2025: Vom Casino-Abend bis zur autofreien Insel

Die Weihnachtsmarktsaison 2025 hat begonnen. Rund vier Wochen vor Heiligabend öffneten bereits zahlreiche Märkte in ganz Deutschland ihre Pforten – von der Ostseeküste bis zu den bayerischen Alpen. Die Bandbreite reicht von traditionellen Christkindlesmärkten über historische Inselmärkte bis hin zu modernen Winterwelten mit Casino-Abenden. In Mecklenburg-Vorpommern startete die Saison am Montag gleich in mehreren Städten. Rostocks Bürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke) eröffnete gemeinsam mit dem Weihnachtsmann den nach eigenen Angaben größten Weihnachtsmarkt Norddeutschlands. 159 Aussteller aus dem In- und Ausland – darunter Händler aus Finnland, Indien, Frankreich und Polen – verteilen sich über fünf Bereiche vom Neuen Markt bis zum Weihnachtsdorf am Brink. Der Markt läuft bis zum 22. Dezember. Auch Schwerin, Wismar und später Greifswald sowie Neubrandenburg haben ihre Märkte geöffnet. Stralsund wartet mit dem längsten Angebot auf: In der UNESCO-Altstadt läuft der Markt bis zum 4. ...

Microsoft erobert den Thron: Übertrifft Apple als wertvollstes Unternehmen

Microsoft hat Apple am Donnerstag erstmals seit Jahren vom Spitzenplatz bei der Börsenbewertung verdrängt. Dieser Meilenstein wurde erreicht, da Bedenken hinsichtlich der Nachfrage nach iPhones die Aktien des iPhone-Herstellers belasteten. Der Aufstieg von Microsoft Microsofts Börsenwert endete höher als der von Apple, was das erste Mal seit 2021 war. Mit einem Marktwert von 2,887 Billionen US-Dollar erreichte Microsoft seinen bisher höchsten Stand. Dieser Anstieg wurde teilweise durch Microsofts Führungsrolle in der generativen künstlichen Intelligenz durch eine Investition in den ChatGPT-Hersteller OpenAI angetrieben. Die Herausforderungen von Apple Apple hingegen hat mit einer lauwarmen Nachfrage zu kämpfen, insbesondere für das iPhone, seine Cash-Cow. Die Nachfrage in China, einem wichtigen Markt, ist gesunken, da sich die Wirtschaft des Landes nur langsam von der Covid-19-Pandemie erholt und ein wiedererstarktes Huawei seinen Marktanteil erodiert. Die Zukunft der Tech-Giganten Die...

JZ-App

Dieses Blog durchsuchen