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Japan forciert Aufrüstung - 2 Jahre früher als geplant

Japans neue Ministerpräsidentin Sanae Takaichi will ihr Land deutlich schneller militärisch aufrüsten als bislang geplant. In ihrer ersten Parlamentsrede kündigte sie an, die Verteidigungsausgaben bereits bis März auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Damit würde Japan dieses Ziel zwei Jahre früher erreichen als ursprünglich vorgesehen.

Das Sicherheitsbündnis mit den USA bezeichnete Takaichi als «Eckpfeiler» ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. In der kommenden Woche wird US-Präsident Donald Trump in Tokio erwartet.

Diplomatie im Indo-Pazifik

Die nationalkonservative Regierungschefin kündigte an, den Dialog mit wichtigen regionalen Partnern zu vertiefen. Dazu zählen Südkorea, die Philippinen, Australien und Indien. Angesichts des wachsenden Machtstrebens Chinas wolle sich Japan für einen freien und offenen Indo-Pazifik einsetzen.

Gleichzeitig bezeichnete Takaichi China als «wichtigen Nachbarn», mit dem Japan «konstruktive und stabile» Beziehungen pflegen wolle. Sie strebe eine «strategische und für beide Seiten vorteilhafte» Partnerschaft an.

Wirtschaftspolitik trotz Schuldenberg

Takaichi gilt als Protegé des 2022 ermordeten Ex-Ministerpräsidenten Shinzo Abe, dessen nationalistische und revisionistische Ansichten sie teilt. Ungeachtet der bereits jetzt massiven Staatsverschuldung von mehr als dem Doppelten der Wirtschaftskraft kündigte sie eine aggressive Fiskalpolitik zur Ankurbelung der Wirtschaft an.

Die steigenden Lebenshaltungskosten anzugehen, sei für sie von «höchster Priorität», erklärte die neue Regierungschefin. Quelle: dpa





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