BSW entscheidet am Dienstag über Wagenknechts Zukunft und neuen Namen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht vor wegweisenden Entscheidungen über die Zukunft der Parteigründerin und einen neuen Namen. Die Details sollen in den kommenden Tagen geklärt werden, kündigte Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali nach einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin an. Sahra Wagenknecht selbst fehlte bei dem strategisch wichtigen Treffen wegen eines Krankheitsrückfalls.

Die 55-Jährige werde sich weiterhin in einer führenden Position beim BSW engagieren, betonte Mohamed Ali. Ob Wagenknecht für den Parteivorsitz auf dem für Dezember geplanten Parteitag kandidiert, ließ die Co-Chefin offen. «Man wolle sich erst auf einen Gesamtvorschlag verständigen und nicht einzelne Personalfragen herausgreifen», erklärte sie. Auch zu ihrer eigenen Zukunft an der Parteispitze äußerte sich Mohamed Ali nicht. Der Vorstand will am Dienstag über die Personalvorschläge beraten.

Über 3000 Vorschläge für neuen Namen

Die Partei will ihre Abkürzung BSW behalten, aber nicht mehr für "Bündnis Sahra Wagenknecht" verwenden. Aus der Partei seien mehr als 3000 Vorschläge für einen neuen Namen eingegangen, sagte Mohamed Ali. 30 seien nun in der engeren Auswahl. Für die Namensänderung ist auf dem Parteitag eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.

Klare Absage an Anti-AfD-Koalitionen

Politisch positioniert sich das BSW weiter gegen klassische Bündnisse. «Für Koalitionen, deren einzige Gemeinsamkeit es sei, die AfD aus der Regierung zu halten, stehe man nicht zur Verfügung», betonte Mohamed Ali. Ein Leitantrag für den Parteitag formuliert: «Die Brandmauer mache die AfD nur stärker.» Stattdessen wirbt die Partei für «neue Wege» wie Expertenregierungen aus «anerkannten Persönlichkeiten», die mit wechselnden Mehrheiten regieren.

Die Partei strebt an, bis 2026 in allen ostdeutschen Landesparlamenten vertreten zu sein. Bei der Bundestagswahl im Frühjahr scheiterte das BSW am Einzug ins Parlament.

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