Regeln für Tech-Giganten: Tiktok verliert vor EU-Gericht

Der Tiktok-Betreiber Bytedance hat vor dem Gericht der EU eine Niederlage kassiert. Die Richter wiesen eine Klage des chinesischen Unternehmens gegen seine Einstufung als sogenannten Gatekeeper nach dem Gesetz über digitale Märkte (DMA) ab. Die EU-Kommission habe Bytedance und die Tochterfirma zu Recht als einflussreiche Plattform eingestuft, die speziellen EU-Vorgaben unterliegen muss. Gegen das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgegangen werden.

Seit Anfang März müssen sich Unternehmen an den DMA halten. Bei Verstoß drohen empfindliche Strafen. Er soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten sorgen und neuen Rivalen bessere Chancen ermöglichen. Die Grundannahme dabei ist, manche große Plattform-Betreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper aufbrechen. Darunter sind etwa die US-Schwergewichte Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta.

Gericht: Wichtiges Zugangstor für Nutzer

Auf einem Smartphone wird das Logo der Plattform TikTok angezeigt. Foto: Monika Skolimowska/dpa

Das EU-Gericht wies nun vor allem Bytedances Argument zurück, dass der globale Marktwert des Unternehmens hauptsächlich auf dessen Tätigkeiten in China zurückzuführen sei und keinen erheblichen Einfluss auf den EU-Binnenmarkt habe. Tiktok sei ein wichtiges Zugangstor für Nutzerinnen und Nutzer, teilte das Gericht mit.

Bytedance brachte außerdem vor, dass das Unternehmen erst ein neuer Marktteilnehmer sei und Facebooks Meta oder Googles Mutterkonzern Alphabet mit Konkurrenzprodukten ihm schnell die Position streitig gemacht hätten. Dem folgten die Richter nicht: Bytedance sei es gelungen, die Nutzerzahl auf Tiktok «sehr schnell und exponentiell» zu steigern und innerhalb kurzer Zeit – gemessen an der Nutzerzahl in der EU – eine halb so große Verbreitung wie Facebook und Instagram zu erreichen. Vor allem jüngere Menschen nutzen Tiktok teils intensiv.

Mehrere Unternehmen, darunter auch Zalando, hatten zuvor bereits angekündigt, gegen das Gesetz vorgehen zu wollen. Die Klage von Bytedance ist eine der ersten, die nun vor dem EU-Gericht verhandelt wurde. Quelle: dpa

JZ-App

Vorlesen lassen

Kommentare

Schlaf- gelüftet: Fliegen bleiben wachsam - auch Menschen?

Auch im Schlaf bleiben Fruchtfliegen wachsam für starke Reize und können darauf reagieren. Das zeigt eine neue Studie von Forschern der Charité, die in der Fachzeitschrift «Nature» veröffentlicht wurde. Die Erkenntnisse an Taufliegen könnten auch erklären, wie Menschen im Schlaf auf Gefahren reagieren. Für alle Lebewesen ist dies eine heikle Balance: Einerseits brauchen sie Schlaf zur Regeneration und Gedächtnisbildung, andererseits müssen sie aufkommende Gefahren wahrnehmen können. Das Gehirn auf Bremse und Gas Das Team um Neurophysiologe David Owald untersuchte, was im Fliegengehirn während dieser Prozesse abläuft. Zwei Hirnnetzwerke verarbeiten dabei visuelle Reize: eines aktiviert die Reaktion, das andere hemmt sie. «Wenn beide Netzwerke gleichzeitig aktiv sind, gewinnt das hemmende Netzwerk und die Verarbeitung der Reize wird blockiert», erklärt Co-Autor Davide Raccuglia. Die Fliege blende ihre Umgebung sanft aus und könne einschlafen. Das aktivierende Netzwerk wird jedoch nicht k...

47 Prozent unzufrieden mit deutschem Gesundheitssystem

Fast jeder zweite Deutsche ist inzwischen unzufrieden mit dem Gesundheitssystem. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK). 47 Prozent der Befragten gaben im Juli an, weniger zufrieden oder unzufrieden zu sein. Nur 40 Prozent zeigten sich zufrieden, lediglich zwölf Prozent vollkommen oder sehr zufrieden. Dramatischer Wandel seit Januar Noch zu Jahresbeginn war die Stimmung deutlich besser. Im Januar äußerten lediglich 30 Prozent Unzufriedenheit mit dem System. «Immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass sie für immer weiter steigende Beiträge keinen angemessenen Gegenwert mehr bekommen, zum Beispiel wenn sie lange auf Arzttermine warten müssen», kommentierte der Vorstandsvorsitzende der TK, Jens Baas. Die Unzufriedenheit mit dem System habe sich seit 2021 sogar fast verfünffacht. Krankenkasse fordert Sofortmaßnahmen Die Techniker Krankenkasse verlangt ein Sofortprogramm, um Beitragsanstiege im nächsten Jahr ohne Lei...

Chikungunya-Virus erreicht über 7700 Infektionen in China

In Südchina weitet sich der Ausbruch des von Mücken übertragenen Chikungunya-Virus weiter aus. In der Provinz Guangdong wurden inzwischen mehr als 7700 Infektionen registriert, wie aus Daten der lokalen Behörden hervorgeht. Ein Großteil der Fälle wurde weiterhin aus der Millionenstadt Foshan gemeldet, wo der Ausbruch in diesem Sommer seinen Anfang nahm. Es gab jedoch auch vereinzelte Erkrankungen in der Provinzhauptstadt Guangzhou sowie in weiteren umliegenden Städten. Auch die chinesische Sonderverwaltungsregion Hongkong meldete inzwischen eine erste Infektion. Mücken bekämpfen Mücken Die Behörden reagierten mit umfangreichen Maßnahmen zur Eindämmung. Eine großangelegte Bekämpfung von Mücken wurde gestartet, unter anderem durch den Einsatz larvenfressender Fische in Gewässern. Außerdem kamen sogenannte Elefantenmücken zum Einsatz, eine für Menschen harmlose Mückenart, deren Larven sich von den Larven anderer Mücken ernähren und so die Population der Virusüberträger reduzieren können. ...

Spotify erhöht Preise - Basic-Tarif für Bestandskunden

Spotify erhöht seine Abopreise in Deutschland um bis zu vier Euro monatlich. Das Premium-Einzelabo kostet ab sofort 12,99 Euro statt bisher 10,99 Euro. Alle Tarife werden teurer: Der Duo-Tarif steigt von 14,99 auf 17,99 Euro, das Familienabo von 17,99 auf 21,99 Euro. Selbst Studenten müssen künftig 6,99 Euro zahlen - einen Euro mehr als zuvor. Die neuen Preise gelten sofort für Neukunden. Bestehende Abonnenten erhalten eine E-Mail und müssen der Erhöhung bis zum 15. November 2025 aktiv zustimmen, sonst fallen sie automatisch in die kostenlose, werbefinanzierte Version zurück. Basic-Alternative für Bestandskunden Parallel führt Spotify einen neuen Basic-Tarif ein, der ausschließlich bestehenden Kunden zur Verfügung steht. Dieser kostet weiterhin 10,99 Euro für Einzelpersonen und bietet alle Premium-Funktionen - außer dem monatlichen Hörbuch-Kontingent von zwölf Stunden. Werbefreies Musikhören, Downloads und höhere Audioqualität bleiben erhalten. Der Basic-Tarif kann über die Aboverwaltu...

Sonnenschein ab Mittwoch: Ende des Regenwetters

Viele dürften darauf gewartet haben: Zur Wochenmitte hat das verregnete Wetter voraussichtlich ein Ende. Am Mittwoch lasse viel Sonnenschein das Grau der Vortage verblassen, sagte Meteorologe Thore Hansen von der Wettervorhersagezentrale des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in Offenbach. Zum Wochenstart am Montag erwartet die Menschen allerdings zunächst ein Wechsel aus Sonne und Wolken sowie vereinzelt auch Schauer. Die Höchsttemperaturen liegen laut Vorhersage zwischen 20 und 26 Grad. Kräftiger Regen am Dienstag Am Dienstag ziehen von der Mitte Deutschlands bis in den Süden dichte Wolken. Diese bringen teils kräftigen und vereinzelt gewittrigen Regen mit sich. Danach soll es wechselnd bewölkt werden und teils längere sonnige Abschnitte geben. Die Temperaturen bleiben wie am Montag, am wärmsten wird es laut DWD am Hoch- und Oberrhein. Mittwoch bringt viel Sonne Für Mittwoch heißt es dann: «In der Mitte freundlich, im Süden viel Sonne.» Im Nordosten erwartet die Menschen Sonne und Wolken...

JZ-App

Dieses Blog durchsuchen