Hintergrund ist die aus Washingtons Sicht unzureichende Unterstützung europäischer Partner im Krieg der USA und Israels gegen den Iran. Spanien hatte seinen Luftraum für US-Flugzeuge gesperrt. Großbritannien hatte Stützpunkte nur eingeschränkt freigegeben. Deutschland hielt sich zurück. Trump sieht darin kein Missverständnis und keine kurzfristige Verstimmung. Er sieht darin ein Muster.
Was die europäische Reaktion so aufschlussreich macht, ist nicht das, was gesagt wird, sondern wie.
Keir Starmer nannte die NATO das „effektivste Militärbündnis, das die Welt je gesehen hat" und betonte im selben Atemzug, dass Großbritannien seine Entscheidungen im nationalen Interesse treffe und sich nicht in den Iran-Krieg hineinziehen lasse. Das ist keine Kapitulation und keine Unterwerfung. Das ist auch keine wirkliche Antwort auf Trumps Vorwurf. Es ist eine höfliche Ablenkung.
Berlin klang anders. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies darauf, dass Trump solche Drohungen nicht zum ersten Mal äußere. Deutschland halte am Verteidigungsbündnis fest. Punkt. Keine Aufregung, keine besondere Dringlichkeit. Als wäre das alles schon bekannt, schon eingepreist, schon irgendwie verarbeitet.
Vielleicht ist es das.
Aber vielleicht ist diese Gelassenheit auch das Problem. Trump hat die NATO seit Jahren unter Druck gesetzt; mit wechselnden Begründungen, immer lauter, immer konkreter. Jedes Mal haben europäische Hauptstädte auf Zeit gespielt, auf die nächste Wahl gehofft, auf institutionelle Stabilität vertraut. Jedes Mal saß das Bündnis am Ende noch. Daraus hat sich eine stille Überzeugung gebildet: Es wird schon nicht so schlimm werden.
Vielleicht stimmt das. Vielleicht auch nicht.
Der rechtliche Rahmen ist in diesem Fall tatsächlich eindeutig. Artikel 5, die Beistandspflicht der NATO, gilt bei einem Angriff auf ein Mitgliedsland. Der Krieg gegen den Iran wurde von den USA und Israel begonnen; er fällt nicht darunter. Europäische Staaten, die Stützpunkte verweigern oder Lufträume sperren, handeln damit nicht vertragsbrüchig. Sie handeln im Rahmen ihrer souveränen Rechte, und sie haben gute Gründe dafür: Ein Krieg, an dem man nicht beteiligt ist, rechtfertigt keine automatische Mitbeteiligung.
Trump sieht das natürlich anders. Für ihn ist das Bündnis keine Rechtsbeziehung, sondern eine Geschäftsbeziehung. Wer nicht liefert, wenn Washington es braucht, kann nicht erwarten, geliefert zu bekommen, wenn er es braucht. Das mag zynisch klingen. Es ist aber auch eine Logik, die sich schwer vollständig widerlegen lässt.
MEINUNG: Was mich bei dieser Debatte beschäftigt, ist eine Frage, die niemand gerne stellt: Was würde eigentlich passieren, wenn Trump Ernst macht? Nicht rhetorisch, sondern konkret; Wenn die USA ankündigen würden, ihre Truppenpräsenz in Europa zu reduzieren, den nuklearen Schutzschirm neu zu verhandeln, bilaterale Abkommen über das Bündnis zu stellen? Europa hat in den letzten Jahren viel über strategische Autonomie gesprochen. Wie weit ist man tatsächlich?
Die ehrliche Antwort ist: nicht weit genug.
Das wissen die europäischen Regierungen. Trump weiß, dass sie es wissen. Und genau das ist der Grund, warum diese Drohung funktioniert, nicht weil sie sofort eingelöst wird, sondern weil sie real genug ist, um zu schmerzen.
Keir Starmer hat recht, dass die NATO das effektivste Militärbündnis ist, das die Welt je gesehen hat. Was er nicht sagte: Effektiv war es auch deshalb, weil beide Seiten daran glaubten. Wenn eine Seite aufhört zu glauben, oder vorgibt aufzuhören, ist das Bündnis nicht mehr dasselbe, egal was in den Verträgen steht.
Der Iran Krieg geht weiter. Die Straße von Hormus bleibt blockiert. Und in Washington baut jemand eine Kulisse auf, hinter der sich eine echte Frage verbirgt...
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