Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Das habe er «soeben» der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte er in einem am Abend online verbreiteten Video. Nach kontroverser öffentlicher Debatte ist damit der Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei. Die Nominierung soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen.

Mit Mützenich und dem «Grummeln» in der Partei begann die Debatte

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte sich in der SPD eine immer lauter werdende Debatte darüber entwickelt, ob es nicht besser wäre, mit Pistorius ins Rennen zu gehen. Mit Blick auf seine deutlich höheren Beliebtheitswerte und vermutete bessere Wahlchancen hatten sich immer mehr SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene offen für ihn ausgesprochen.

Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, gibt nach einer Rede im litauischen Parlament eine Pressekonferenz. Archivfoto: Kay Nietfeld/dpa

Die SPD-Spitze hatte sich hinter Scholz gestellt, aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl am 23. Februar auch zunächst darauf verzichtet, ihn als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Mit einer Äußerung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, dass es «Grummeln» in der Partei in der K-Frage gebe, begann die öffentliche Debatte.

Pistorius wollte nur ausschließen, dass er Papst wird

Pistorius machte tagelang keine Anstalten, sie zu unterbinden. Im Gegenteil: «In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht», sagte der SPD-Politiker erst am Montag bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau. «Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde», fügte er mit einem Augenzwinkern hinzu. Allerdings sagte Pistorius dann auch noch zur Kanzlerkandidatur: «In meiner Lebensplanung findet das nicht statt und das muss auch ehrlich gesagt nicht sein.»

Scholz hat seinen Anspruch früh formuliert

Scholz selbst hatte seinen Anspruch bereits im Juli erklärt, als der Bruch der Ampel-Koalition noch weit weg war: «Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden», sagte er damals. In den vergangenen Tagen hatte er das nicht so klar wiederholt - offensichtlich um nicht den Eindruck zu vermitteln, er wolle sich selbst küren.

Die nächste reguläre Sitzung des Parteivorstands mit seinen 34 Mitgliedern ist für den kommenden Montag, 11.30 Uhr, geplant. Anschließend wird am 11. Januar noch der Parteitag über die Kandidatur abstimmen. Normalerweise ist das Formsache. Die erste offizielle Präsentation des Kandidaten soll aber früher stattfinden: Bei einer «Wahlsiegkonferenz» am 30. November in Berlin. Quelle: dpa

JZ-App

Vorlesen lassen

Kommentare

ARD und ZDF ziehen für höheren Rundfunkbeitrag vor Verfassungsgericht

ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich dagegen, dass die Bundesländer bislang keinen entsprechenden Beschluss gefasst haben und damit eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar 2025 nicht mehr möglich ist, wie die öffentlich-rechtlichen Sender mitteilten. Die Länderchefs wollen bei ihrem Ministerpräsidententreffen Mitte Dezember erneut beraten. Die Sender erhöhen mit der Verfassungsbeschwerde nun den Druck. Aktuell beträgt der Rundfunkbeitrag monatlich 18,36 Euro. Insgesamt kommen so rund neun Milliarden Euro für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zusammen. Die Erhöhung um 58 Cent hatten Finanzexperten – die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – für die nächste Beitragsperiode von 2025 bis 2028 empfohlen. Die Bundesländer müssen sich dem Verfahren zufolge eng daran orientieren. «Können eine Verletzung des Verfahrens nicht hinnehmen» Die Länder

Gärtner stellt heimlich Weihnachtsbaum vor Kita – zu Geldstrafe verurteilt

Weil er in einer Nacht- und Nebelaktion einen Weihnachtsbaum auf dem Gelände einer Hamburger Kindertagesstätte aufgestellt hat, ist ein Gärtner wegen Hausfriedensbruches verurteilt worden. Er muss zudem eine Strafe von 3000 Euro zahlen, wie die zuständige Richterin des Amtsgerichtes in ihrem Urteil sagte. «Die Rechtslage ist relativ simpel. Es gab ein Tor. Es ist nicht gewünscht, dass einfach jeder dieses Gelände betritt. Und das ist zu akzeptieren.» Der 53 Jahre alte Geschäftsführer eines Gartenpflanzenanbieters hatte 2023 in einer Dezembernacht auf dem umzäunten Gelände einer Kita im Hamburger Stadtteil Lokstedt heimlich einen großen Weihnachtsbaum aufgestellt und Geschenke darunter gelegt. Die Kita stellte Strafanzeige wegen Hausfriedensbruches. Der Angeklagte umarmt vor dem Strafjustizgebäude eine Person in einem Weihnachtsbaumkostüm. Der Angeklagte hatte 2023 vor einer Kita ohne deren Erlaubnis einen Weihnachtsbaum aufgestellt und wurde von der Kita-Leitung angezeigt. Seinen Einsp

Kanzlerkandidatur: Der Druck auf Scholz wächst

SPD-Chef Lars Klingbeil warnt seine Partei vor einer Debatte über die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. «Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen», sagte Klingbeil am Rande einer SPD-Veranstaltung in Essen. Für die SPD sei es nun wichtig, «dass wir uns inhaltlich auseinandersetzen mit dem Bundestagswahlkampf, aber nicht über Personal diskutieren». Trotzdem gibt es in der SPD immer mehr Stimmen, die sich offen für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aussprechen. Neben einer Reihe von Kommunal- und Landespolitikern plädieren nach «Spiegel»-Informationen inzwischen auch mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete dafür. Besonders kritisch habe sich bei einem Treffen des eher konservativ orientierten Seeheimer Kreises am vergangenen Dienstag der Abgeordnete Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz geäußert, heißt es in dem Bericht: Scholz sei bei den Menschen im Lan

Jetzt auch für ältere Modelle: Samsung rollt neues Galaxy-Watch-Update weiter aus

Samsung hat mit dem Rollout eines Updates für Galaxy Watches begonnen. Versorgt werden nun auch einige ältere Modelle. Samsung hält sein Versprechen und bringt das neueste Wear OS 5 Update auf alle kompatiblen Galaxy Watch-Modelle. Das bedeutet, dass auch Besitzer älterer Modelle in den Genuss der neuen Funktionen kommen. Mit Wear OS 5 und One UI Watch 6 erhalten Nutzer eine Vielzahl neuer Funktionen, die das Erlebnis mit ihrer Smartwatch deutlich verbessern. Besonders hervorzuheben sind die neuen Gesundheitsfeatures, die durch künstliche Intelligenz unterstützt werden. Dazu gehört beispielsweise der Energy Score, der künftig noch präziser die Energielevel des Nutzers einschätzen soll. Ebenfalls neu sind diverse Zifferblätter, die die Uhr noch individueller gestalten und dem persönlichen Stil anpassen lassen. Samsung Galaxy Watch: Auch diese Modelle werden mit dem Update versorgt Wie bei großen Updates üblich, wird Wear OS 5 in mehreren Phasen ausgerollt. Die Samsung Galaxy Watch 6-Ser

Offiziell bestätigt: Diese brandneuen Emojis kommen 2026

Auch für 2026 sind neue Emojis zu erwarten. Unicode hat jetzt verraten, welche neuen Emojis das Komitee für die Aufnahme in die Standard-Emoji-Tastaturen empfiehlt. Neue Emojis zum Standard zu machen, ist ein langwieriger Prozess. Noch bevor sie per Update auf unseren Smartphones landen, müssen sie als Standard festgelegt und davor durch das offizielle Unicode Emoji-Subkomittee vorgeschlagen werden. Letzteres ist jetzt bereits mit dem für Anfang 2026 zu erwartenden Emoji-Nachschub geschehen. In einem PDF-Dokument legt Unicode nahe, welche neuartigen Emoji-Designs im kommenden Unicode 17.0 enthalten sein sollen. Das sind: Verzogenes Gesicht Kampfwolke Ballett-Tänzer Apfelkern (auch "Apfelbutzen") Orca (auch Schwertwal/Killerwal) "Big Foot"-ähnliche "haarige Kreatur" Posaune Bergrutsch Schatztruhe Hinzu kommen neue Hauttöne für die bereits existierenden Emojis von zwei tanzenden Personen mit Hasenohren (👯) und Menschen beim Wrestling (🤼). Bis wir uns diese

JZ-App

Dieses Blog durchsuchen